Wir setzen auf Gemeinschaft und Vertrauen statt Intrigen und Korruption.
Deswegen können wir trotz verschiedener Ansätze zusammenarbeiten.

Entdecke Xi - Chance Zukunft
ApriL 3, 2023
Zu den Videos -->

Resolutionsschreiben für Volksabstimmungen in Koblach / Vorarlberg

Bürgerliches Initiativrecht zur Volksabstimmung.

Es ist ein gelebtes demokratisches Werkzeug, welches in Vorarlberg schon oft angewendet wurde.  

Gerade erst 2019 hatten wir in Vorarlberg drei Volksabstimmungen  auf Gemeindeebene, die somit einen wesentlichen Bestandteil  unserer politischen Kultur darstellen.


Auf Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs soll dieses Recht auf  Volksabstimmungen mit Ende 2021 im Landesgesetz gestrichen  werden.  

Mittlerweile findet ein breiter Diskurs in der Bevölkerung zu diesem  Thema statt, welcher großen Unmut zu diesem Urteil erkennen lässt.  

Im Sinne der Demokratie sollten wir geschlossen für die Koblacher  Bevölkerung dieses Resolutionsschreiben gemeinsam unterstützen.  

In diesem Zusammenhang ist zu erwähnen, dass ohne die Initiativen  von mehreren hunderttausenden Menschen, Österreich heute nicht  atomfrei wäre. Allein an diesem erwähnenswerten Beispiel können wir  erkennen, wie wichtig und schützenswert dieses demokratische  Werkzeug für Volksabstimmungen in der politischen Kultur ist.
Heute sind wir hier als Gemeindevertreter versammelt, doch als  Bürger wären wir froh, wenn uns dieses Recht der Volksabstimmung  auch in Zukunft zur Verfügung steht.

G!LT Team Koblach

Hier gehts zur Homepage mit dem Artikel